Bundeswirtschaftsminister Habeck hat sich für stärkere Sanktionen gegenüber arbeitsunwilligen Empfängern von Bürgergeld ausgesprochen. In einem Interview mit dem Sender RTL sagte er: „Diejenigen, die sich total weigern, also die arbeiten könnten und kerngesund sind und einfach sagen, will ich nicht, die können dann am Ende auch sehr hart sanktioniert werden. Bis zum Totalentzug der Leistungen.“

„Transferentzugsrate“ senken: Wer arbeitet, soll auch netto mehr haben

Damit sich der Einstieg in die Arbeitswelt aber für Bezieher des Bürgergelds auch wieder lohnt, will Habeck die sogenannte „Transferentzugsrate“ senken, also den Prozentsatz, den Empfänger von Bürgergeld von ihrem dazuverdienten Lohn abgeben müssen. „Die ist sehr hoch, bis zu 80 Prozent, teilweise sogar noch da drüber, so dass es sich im Grunde gar nicht lohnt, daneben noch zu arbeiten. Würde man die großzügiger gestalten, hätten Leute einen Anreiz für Arbeit und mit dem Anreiz, auch vielleicht in den regulären Arbeitsmarkt zu gehen. Darüber reden wir jetzt, ich bin sehr dafür, diese Transferentzugsrate abzuändern, zu schwächen“, so Habeck am Mittwoch in Berlin.